Bürgerinitiative Pro Tempo 50 – Gegen Tempo 30

Bürgerinitiative pro Tempo 50 (und gegen Tempo 30)

Datenschutzerklärung

Kurzübersicht zum Datenschutz

Unsere Grundsätze

Die Betreiber dieser Seiten nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Wir behandeln Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften sowie dieser Datenschutzerklärung.

Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.

Wer ist der Verantwortliche für die Datenerfassung auf dieser Webseite?

Die Datenverarbeitung auf dieser Website erfolgt durch den Websitebetreiber, dessen Kontaktdaten Sie dem Impressum dieser Website entnehmen können. Bei Fragen zum Thema Datenschutz können Sie sich auch direkt an die im Abschnitt „Ansprechpartner“ dieser Datenschutzerklärung genannte Person wenden.

Wie werden Daten von Ihnen erfasst?

Ihre Daten werden zum einen dadurch erhoben, dass Sie uns diese mitteilen, wie es beispielsweise bei Daten der Fall ist, die Sie in ein Kontaktformular eingeben.

Andere Daten werden automatisch beim Besuch der Website durch die IT-Systeme unseres Webhosters erfasst. Das sind vor allem technische Daten, die den sicheren und zuverlässigen Betrieb der Webserver unterstützen (z.B. Internetbrowser, Betriebssystem oder Uhrzeit des Seitenaufrufs). Die Erfassung dieser Daten erfolgt automatisch, sobald Sie unsere Website betreten. Details dazu finden Sie im Abschnitt „Pflichtinformationen und Details“.

Wozu benutzen wir die erfassten Daten?

Ein Teil der Daten wird erhoben, um eine fehlerfreie Bereitstellung der Website zu gewährleisten. Andere Daten dienen der Bereitstellung spezieller, von Ihnen explizit angeforterter Dienste, wie beipielsweise dem Empfang unseres Newsletters. Details dazu finden Sie im Abschnitt „Pflichtinformationen und Details“.

Wie sorgen wir für die Sicherheit Ihrer Daten?

Damit die zwischen Ihrem Browser und unserer Website ausgetauschten Daten sicher übertragen werden, benutzen wir eine SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung. Sie erkennen eine sichere Übertragung an einem Symbol, das in Ihrerm Browser angezeigt wird, meist ein geschlossenes-Schloss-Symbol in der Adresszeile des Browsers. Außerdem beginnt die Adresse mit einem „https://“ statt des für unverschlüsselte Verbindungen benutzten „http://“.

Bei aktiver SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung können Ihre Daten nach aktuellem technischen Stand nicht von Dritten mitgelesen werden.

Welche Rechte haben Sie bezüglich Ihrer Daten?

Sie haben jederzeit das Recht unentgeltlich Auskunft über Herkunft, Empfänger und Zweck Ihrer gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Sie haben außerdem ein Recht, die Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten zu verlangen. Hierzu können Sie sich jederzeit an die im Abschnitt „Ansprechpartner“ benannte Person wenden. Darüber hinaus steht Ihnen ein Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu. Details dazu finden Sie im Abschnitt „Pflichtinformationen und Details“.

Änderungen der Datenschutzerklärung

Obwohl die meisten Änderungen wahrscheinlich nur von geringem Umfang sind, können wir unsere Datenschutzerklärung von Zeit zu Zeit und nach eigenem Ermessen ändern. Wir bitten Sie als Nutzer, diese Seite regelmäßig auf Änderungen der Datenschutzerklärung zu überprüfen. Die fortgesetzte Nutzung dieser Website nach jeder Änderung dieser Datenschutzerklärung stellt Ihre Zustimmung zu dieser Änderung dar.

Pflichtinformationen und Details

Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten

Wir verarbeiten personenbezogene Daten unserer Nutzer grundsätzlich nur, soweit dies zur Bereitstellung einer funktionsfähigen Website sowie unserer Inhalte und Leistungen erforderlich ist. Die Verarbeitung personenbezogener Daten unserer Nutzer erfolgt regelmäßig nur nach Einwilligung des Nutzers. Eine Ausnahme gilt in solchen Fällen, in denen eine vorherige Einholung einer Einwilligung aus tatsächlichen Gründen nicht möglich ist und die Verarbeitung der Daten durch gesetzliche Vorschriften gestattet ist.

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten

Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. a EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) als Rechtsgrundlage.

Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich ist, dient Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO als Rechtsgrundlage. Dies gilt auch für Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind.

Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, der wir unterliegen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO als Rechtsgrundlage.

Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. d DSGVO als Rechtsgrundlage.

Ist die Verarbeitung zur Wahrung unseres berechtigten Interesses oder des berechtigten Interesses eines Dritten erforderlich und überwiegen die Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten des Betroffenen das erstgenannte Interesse nicht, so dient Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.

Datenlöschung und Speicherdauer

Die personenbezogenen Daten der betroffenen Person werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt. Eine Speicherung kann darüber hinaus erfolgen, wenn dies durch den europäischen oder nationalen Gesetzgeber in unionsrechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen der Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde. Eine Sperrung oder Löschung der Daten erfolgt auch dann, wenn eine durch die genannten Normen vorgeschriebene Speicherfrist abläuft, es sei denn, dass eine Erforderlichkeit zur weiteren Speicherung der Daten für einen Vertragsabschluss oder eine Vertragserfüllung besteht.

Bereitstellung der Website und Erstellung von Logfiles

Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Bei jedem Aufruf unserer Internetseite erfasst unser System automatisiert Daten und Informationen vom Computersystem des aufrufenden Rechners.

Folgende Daten werden hierbei erhoben:

  1. Informationen über den Browsertyp und die verwendete Version
  2. Das Betriebssystem des Nutzers
  3. Den Internet-Service-Provider des Nutzers
  4. Die IP-Adresse des Nutzers
  5. Datum und Uhrzeit des Zugriffs
  6. Websites, von denen das System des Nutzers auf unsere Internetseite gelangt
  7. Websites, die vom System des Nutzers über unsere Website aufgerufen werden

Die Daten werden ebenfalls in den Logfiles unseres Systems gespeichert. Eine Speicherung dieser Daten zusammen mit anderen personenbezogenen Daten des Nutzers findet nicht statt.

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung der Daten und der Logfiles ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

Zweck der Datenverarbeitung

Die vorübergehende Speicherung der IP-Adresse durch das System ist notwendig, um eine Auslieferung der Website an den Rechner des Nutzers zu ermöglichen. Hierfür muss die IP-Adresse des Nutzers für die Dauer der Sitzung gespeichert bleiben.

Die Speicherung in Logfiles erfolgt, um die Funktionsfähigkeit der Website sicherzustellen. Zudem dienen uns die Daten zur Optimierung der Website und zur Sicherstellung der Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme. Eine Auswertung der Daten zu Marketingzwecken findet in diesem Zusammenhang nicht statt.

In diesen Zwecken liegt auch unser berechtigtes Interesse an der Datenverarbeitung nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

Dauer der Speicherung

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Im Falle der Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website ist dies der Fall, wenn die jeweilige Sitzung beendet ist.

Im Falle der Speicherung der Daten in Logfiles ist dies nach spätestens sieben Tagen der Fall. Eine darüberhinausgehende Speicherung ist möglich. In diesem Fall werden die IP-Adressen der Nutzer gelöscht oder verfremdet, sodass eine Zuordnung des aufrufenden Clients nicht mehr möglich ist.

Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website und die Speicherung der Daten in Logfiles ist für den Betrieb der Internetseite zwingend erforderlich. Es besteht folglich seitens des Nutzers keine Widerspruchsmöglichkeit.

Verwendung von Cookies

Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Unsere Webseite verwendet Cookies. Bei Cookies handelt es sich um Textdateien, die im Internetbrowser bzw. vom Internetbrowser auf dem Computersystem des Nutzers gespeichert werden. Ruft ein Nutzer eine Website auf, so kann ein Cookie auf dem Betriebssystem des Nutzers gespeichert werden. Dieser Cookie enthält eine charakteristische Zeichenfolge, die eine eindeutige Identifizierung des Browsers beim erneuten Aufrufen der Website ermöglicht.

Wir setzen Cookies ein, um unsere Website nutzerfreundlicher zu gestalten. Einige Elemente unserer Internetseite erfordern es, dass der aufrufende Browser auch nach einem Seitenwechsel identifiziert werden kann.

In den Cookies werden dabei folgende Daten gespeichert und übermittelt:

  1. Einstellungen der Webseite (bspw. Spracheinstellungen)
  2. Erteilte Zustimmungserklärungen
  3. Log-In-Informationen
  4. Von Ihnen eingegebene Formulardaten
  5. Wiedererkennung in Meinungsumfragen

Beim Aufruf unserer Website wird der Nutzer über die Verwendung von Cookies informiert und seine Einwilligung zur Verarbeitung der in diesem Zusammenhang verwendeten personenbezogenen Daten eingeholt. In diesem Zusammenhang erfolgt auch ein Hinweis auf diese Datenschutzerklärung.

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung technisch notwendiger Cookies ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Darüber hinaus ergibt sich bei Vorliegen einer diesbezüglichen Einwilligung des Nutzers eine Rechtsgrundlage aus Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.

Zweck der Datenverarbeitung

Der Zweck der Verwendung technisch notwendiger Cookies ist, die Nutzung von Websites für die Nutzer zu vereinfachen. Einige Funktionen unserer Internetseite können ohne den Einsatz von Cookies nicht angeboten werden. Für diese ist es erforderlich, dass der Browser auch nach einem Seitenwechsel wiedererkannt wird.

Für folgende Anwendungen benötigen wir Cookies:

  1. Ermöglichung von individuellen Einstellungen der Webseite
  2. Abgabe von Zustimmungserklärungen
  3. Zugang zu geschützten Bereichen (Log-In)
  4. Komfortfunktionen, wie bspw. das Vorausfüllen von Formularen, insbesondere im Rahmen der Kommentarfunktion
  5. Verhinderung von Mehrfachabstimmungen bei Meinungsumfragen

In diesen Zwecken liegt auch unser berechtigtes Interesse in der Verarbeitung der personenbezogenen Daten nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

Die durch technisch notwendige Cookies erhobenen Nutzerdaten werden nicht zur Erstellung von Nutzerprofilen verwendet.

Dauer der Speicherung, Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Cookies werden auf dem Rechner des Nutzers gespeichert und von diesem an unserer Seite übermittelt. Daher haben Sie als Nutzer auch die volle Kontrolle über die Verwendung von Cookies. Durch eine Änderung der Einstellungen in Ihrem Internetbrowser können Sie die Übertragung von Cookies deaktivieren oder einschränken. Bereits gespeicherte Cookies können jederzeit gelöscht werden. Dies kann auch automatisiert erfolgen. Werden Cookies für unsere Website deaktiviert, können möglicherweise nicht mehr alle Funktionen der Website vollumfänglich genutzt werden.

Die Übermittlung von Flash-Cookies lässt sich nicht über die Einstellungen des Browsers, jedoch durch Änderungen der Einstellung des Flash Players unterbinden.

Newsletter

Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Auf unserer Internetseite besteht die Möglichkeit einen kostenfreien Newsletter zu abonnieren. Dabei werden bei der Anmeldung zum Newsletter die Daten aus der Eingabemaske an uns übermittelt. Dies sind:

  1. Ihre Email-Adresse,
  2. Ihr Vorname (optional),
  3. Ihr Nachname (optional),
  4. Ihre Zustimmungserklärung für den Empfang unserer Newsletter.

Zudem werden folgende Daten bei der Anmeldung erhoben:

  1. IP-Adresse des aufrufenden Rechners
  2. Datum und Uhrzeit der Registrierung

Für die Verarbeitung der Daten wird im Rahmen des Anmeldevorgangs Ihre Einwilligung eingeholt und auf diese Datenschutzerklärung verwiesen.

Es erfolgt im Zusammenhang mit der Datenverarbeitung für den Versand von Newslettern keine Weitergabe der Daten an Dritte. Die Daten werden ausschließlich für den Versand des Newsletters verwendet.

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten nach Anmeldung zum Newsletters durch den Nutzer ist bei Vorliegen einer Einwilligung des Nutzers Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.

Zweck der Datenverarbeitung

Die Erhebung der E-Mail-Adresse des Nutzers dient dazu, den Newsletter zuzustellen. Die Erhebung des Vor- und Nachnamens dient dazu, Sie im Newsletter persönlich ansprechen zu können. Die Angaben des Vor- und Nachnamens sind freiwillig.

Die Erhebung sonstiger personenbezogener Daten im Rahmen des Anmeldevorgangs dient dazu, einen Missbrauch der Dienste oder der verwendeten E-Mail-Adresse zu verhindern.

Dauer der Speicherung

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Die E-Mail-Adresse und die freiwilligen Angaben des Nutzers werden demnach solange gespeichert, wie das Abonnement des Newsletters aktiv ist.

Die sonstigen im Rahmen des Anmeldevorgangs erhobenen personenbezogenen Daten werden in der Regel nach einer Frist von sieben Tagen gelöscht.

Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Das Abonnement des Newsletters kann durch den betroffenen Nutzer jederzeit gekündigt werden. Zu diesem Zweck findet sich in jedem Newsletter ein entsprechender Link. Wird über diesen Link das Abonnement gekündigt, so werden alle zugehörigen Daten des Abonnements automatisch gelöscht.

Kommentarfunktion

Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Auf unserer Internetseite bieten wir Nutzern die Möglichkeit, Kommentare auf bestimmten Seiten unserer Website zu verfassen. Ihr Kommentar wird dabei zusammen mit Ihren Daten in eine Eingabemaske eingegeben und an uns übermittelt und gespeichert. Folgende Daten werden im Rahmen des Kommentierungsprozesses erhoben:

  1. Ihr Kommentar
  2. Ihr Name bzw. ein von Ihnen gewähltes Pseudonym
  3. Ihre Email-Adresse
  4. Ihre Webseite bzw. eine von Ihnen referenzierte Webseite (optional)

Im Zeitpunkt der Registrierung werden zudem folgende Daten gespeichert:

  1. Die IP-Adresse des Nutzers
  2. Datum und Uhrzeit des Kommentars
  3. Den User-Agent-String Ihres Browsers

Ihr Kommentar wird nach dem Absenden an uns entweder sofort, oder erst nach Prüfung und Freischaltung durch einen unserer Moderatoren, als Teil der kommentierten Seite dargestellt. Hierbei werden folgende Daten öffentlich zugänglich gemacht:

  1. Ihr Kommentar
  2. Ihr Name bzw. ein von Ihnen gewähltes Pseudonym
  3. Ihre Webseite bzw. eine von Ihnen referenzierte Webseite (optional)
  4. Datum und Uhrzeit des Kommentars

Eine Weitergabe der übrigen Daten an Dritte findet nicht statt, es sei denn, Sie haben in Ihrem Kommentar eine Rechtsverletzung begangen. Um Rechtsverletzungen wie Beleidigungen oder Propaganda durch den Verfasser eines Kommentars wirksam verfolgen zu können, ist die Speicherung Ihrer IP-Adresse für die Dauer der Existenz Ihres Kommentars notwendig. Dies dient unserem eigenen Schutz und dazu, die Rechte derjenigen zu schützen, gegen die ein Kommentar verstoßen könnte (z.B. Beleidigungen anderer Nutzer, Urheberrechtsverletzungen, etc.).

Die Speicherung des User-Agent-String dient in Verbindung mit der IP-Adresse dazu, uns vor Spam zu schützen, und sie wird außerdem dazu benötigt, um Folgekommentare von Ihnen automatisch erkennen und freischalten zu können, ohne sie zuvor in einer Moderations-Warteschlange festzuhalten.

In diesen Zwecken liegt unser berechtigtes Interesse im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

Beide Maßnahmen, die Speicherung der IP-Adresse und des User-Agent-Strings, sind erforderlich, da wir Kommentare zum Teil auch ungeprüft freischalten, um unseren Nutzern bestmöglichen Benutzungskomfort und zeitnah geführte Diskussionen bieten zu können. Die Speicherung dieser Daten ist im Vergleich zur Angabe der vollständigen Anschrift, wie es für die Veröffentlichung eines Leserbriefs in einer Zeitung erforderlich ist, eine wesentlich mildere Maßnahme.

Im Rahmen des Kommentierungsprozesses wird eine Einwilligung des Nutzers zur Verarbeitung dieser Daten eingeholt.

Es besteht kein Recht auf Veröffentlichung Ihres Kommentars. Wir behalten uns vor, Kommentare nicht anzunehmen oder nachträglich stillschweigend zu löschen.

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Die Speicherung Ihrer Kommentare und der damit verbundenen Daten, insbesondere der IP-Adresse, erfolgt auf Grundlage Ihrer Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Darüber hinaus besteht auch unser berechtigtes Interesse an der Verarbeitung dieser Daten aus den oben dargelegten Gründen (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO).

Zweck der Datenverarbeitung

Die Datenverarbeitung ist zum Zweck der Bereitstellung der Möglichkeit einen Kommentar auf ausgesuchten Seiten unserer Website zu veröffentlichen erforderlich.

Die Erhebung Ihres Kommentars dient dazu, dass Sie Ihre Meinung zu der betreffenden Seite bzw. dem dort veröffentlichten Artikel öffentlich äußern können.

Die Erhebung Ihres Namens dient dazu, Sie öffentlich als Autor des Kommentars zu benennen und Lesern die Möglichkeit zu geben, nachzuvollziehen, wer welchen Kommentar verfasst hat. Prinzipiell genügt auch die Angabe eines bis dahin noch nicht verwendeten Pseudonyms.

Die Erhebung Ihrer Webseite dient dazu, dass Sie, auf freiwilliger Basis, die Adresse Ihrer Website oder dritter Websites veröffentlichen können, auf die sich Ihr Kommentar bezieht.

Die Erfassung von Datum und Uhrzeit dient der zeitlichen Anordnung der Kommentare und der Kenntlichmachung der Aktualität der Kommentare.

Die Erhebung sonstiger personenbezogener Daten im Rahmen des Kommentierungsvorgangs dient dazu, einen Missbrauch der Dienste oder der verwendeten E-Mail-Adresse zu verhindern, wie dies bereits im Abschnitt „Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung“ dargelegt wurde. Die Erhebung Ihrer Email-Adresse dient darüber hinaus dazu, Sie für Rückfragen im Zusammenhang mit Ihrem Kommentar zu nutzen.

Dauer der Speicherung

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Dies ist dann der Fall, wenn die kommentierte Seite oder der einzelne Kommentar gelöscht wird.

Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Als Nutzer haben sie jederzeit die Möglichkeit, Ihre Kommentare ändern, löschen oder pseudonymisieren zu lassen. Sofern sich nachfolgende Kommentare auf Kommentare von Ihnen beziehen (d.h. Antworten auf Ihre Kommentare), ist aus Gründen der Fairness gegenüber des Antwortenden nur die Pseudonymisierung oder Löschung möglich, es sei denn, die Änderungen betreffen nur Rechtschreibkorrekturen, bei denen die ursprünglichen Aussagen Ihres Kommentars erhalten bleiben.

Falls Sie einen oder alle Ihrer Kommentare ändern, löschen oder pseudonymisieren lassen wollen, so wenden Sie sich bitte an die im Abschnitt „Ansprechpartner“ benannte Person.

Kontaktformular und E-Mail-Kontakt

Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Auf unserer Internetseite ist ein Kontaktformular vorhanden, welches für die elektronische Kontaktaufnahme genutzt werden kann. Nimmt ein Nutzer diese Möglichkeit wahr, so werden die in der Eingabemaske eingegeben Daten an uns übermittelt und gespeichert. Diese Daten sind:

  1. Email-Adresse
  2. Anrede (optional)
  3. Vorname (optional)
  4. Nachname (optional)
  5. Anschrift (optional)
  6. Telefonnummer (optional)
  7. Ihre Nachricht
  8. Ihre Einverständniserklärung zur Nutzung Ihrer übermittelten Daten

Im Zeitpunkt der Absendung der Nachricht werden zudem folgende Daten gespeichert:

  1. Die IP-Adresse des Nutzers
  2. Datum und Uhrzeit der Kontaktaufnahme

Für die Verarbeitung der Daten wird im Rahmen des Absendevorgangs Ihre Einwilligung eingeholt und auf diese Datenschutzerklärung verwiesen.

Alternativ ist eine Kontaktaufnahme über die bereitgestellte E-Mail-Adresse möglich. In diesem Fall werden die mit der E-Mail übermittelten personenbezogenen Daten des Nutzers gespeichert.

Es erfolgt in diesem Zusammenhang keine Weitergabe der Daten an Dritte, es sei denn, dies entspricht Ihrem in den Nachrichten der Konversation geäußerten ausdrücklichen Wunsch oder es liegt eine Rechtsverletzung wie beispielsweise Beleidigung vor. Die Daten werden ansonsten ausschließlich für die Verarbeitung der Konversation verwendet.

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist bei Vorliegen einer Einwilligung des Nutzers Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten, die im Zuge einer Übersendung einer E-Mail übermittelt werden, ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

Zweck der Datenverarbeitung

Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske dient uns allein zur Bearbeitung der Kontaktaufnahme. Im Falle einer Kontaktaufnahme per E-Mail liegt hieran auch das erforderliche berechtigte Interesse an der Verarbeitung der Daten.

Die sonstigen während des Absendevorgangs verarbeiteten personenbezogenen Daten dienen dazu, einen Missbrauch des Kontaktformulars zu verhindern und die Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme sicherzustellen.

Dauer der Speicherung

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Für die personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske des Kontaktformulars und diejenigen, die per E-Mail übersandt wurden, ist dies dann der Fall, wenn die jeweilige Konversation mit dem Nutzer beendet ist. Beendet ist die Konversation dann, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist.

Die während des Absendevorgangs zusätzlich erhobenen personenbezogenen Daten werden spätestens nach einer Frist von sieben Tagen gelöscht.

Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, seine Einwilligung zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten zu widerrufen. Nimmt der Nutzer per E-Mail Kontakt mit uns auf, so kann er der Speicherung seiner personenbezogenen Daten jederzeit widersprechen. In einem solchen Fall kann die Konversation nicht fortgeführt werden.

Der Widerruf der Einwilligung und der Widerspruch der Speicherung muss an die im Abschnitt „Ansprechpartner“ benannte Person gerichtet werden.

Alle personenbezogenen Daten, die im Zuge der Kontaktaufnahme gespeichert wurden, werden in diesem Fall gelöscht.

Meinungsumfragen und Abstimmungen

Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Auf unserer Internetseite können ab und zu Formulare eingebunden sein, mit denen wir eine Meinungsumfrage durchführen und um Abstimmungen zu bestimmten Themen zu bitten. Die Teilnahme an solchen Meinungsumfragen und Abstimmungen ist freiwillig und anonym möglich. Nimmt ein Nutzer diese Möglichkeit wahr, so werden die in der Eingabemaske eingegeben Daten an uns übermittelt und gespeichert. Diese Daten sind je nach Umfrage unterschiedlich, jedoch in der jeweiligen Umfrage klar zu erkennen.

Im Zeitpunkt der Absendung der Nachricht werden zudem folgende Daten gespeichert:

  1. Die IP-Adresse des Nutzers
  2. Datum und Uhrzeit der Teilnahme

Für die Verarbeitung der Daten wird im Rahmen des Absendevorgangs Ihre Einwilligung eingeholt und auf diese Datenschutzerklärung verwiesen.

Es erfolgt in diesem Zusammenhang keine Weitergabe der personenbezogener Daten an Dritte, lediglich die Gesamt- und Teilergebnisse werden veröffentlicht. Hieraus ist ein Rückschluss auf die individuellen Teilnehmer nicht möglich.

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist bei Vorliegen einer Einwilligung des Nutzers Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Darüber hinaus besteht zur Verhinderung von Missbrauch unser berechtigtes Interesse an der Speicherung der zusätzlich erhobenen Daten gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

Zweck der Datenverarbeitung

Die Verarbeitung der Daten aus der Eingabemaske selbst enthält keine personenbezogenen Daten, sondern lediglich Ihr Abstimmungsergebnis.

Die sonstigen während des Absendevorgangs verarbeiteten personenbezogenen Daten dienen dazu, einen Missbrauch der Meinungsumfragen und Abstimmungen zu verhindern und die Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme sicherzustellen. Insbesondere die Speicherung Ihrer IP-Adresse dient dazu, Missbrauch durch Mehrfachabstimmungen zu verhindern.

Dauer der Speicherung

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Dies ist der Fall, wenn die Meinungsumfrage beendet ist und deren Ergebnisse nicht mehr benötigt werden. Das Gesamtergebnis der Umfrage kann auf unbestimmte Zeit gespeichert werden, enthält jedoch keine personenbezogenen Daten mehr.

Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, seine Einwilligung zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten zu widerrufen. In einem solchen Fall wird der komplette Datensatz des Nutzers der jeweiligen Abstimmung gelöscht. Die Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit existiert nur, sofern er uns seine zum Zeitpunkt der Abstimmung benutzte IP-Adresse mitteilen kann und sofern diese bei uns noch gespeichert bzw. unverfremdet gespeichert ist.

Der Widerruf der Einwilligung und der Widerspruch der Speicherung muss an die im Abschnitt „Ansprechpartner“ benannte Person gerichtet werden.

Teilnahme an Petitionen per Online-Formular

Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Auf unserer Internetseite sind von Zeit zu Zeit ein oder mehrere Online-Formulare vorhanden, die für die elektronische Teilnahme an Petitionen genutzt werden können. Nimmt ein Nutzer diese Möglichkeit wahr, so werden die in der Eingabemaske eingegeben Daten an uns übermittelt und gespeichert. Welche Daten dabei übertragen werden, geht eindeutig aus dem jeweiligen Formular hervor. Es werden nur diejenigen Daten erhoben, die zwingend für die Teilnahme an der Petition erforderlich sind bzw. die Sie uns freiwillig darüber hinaus mitteilen. In der Regel sind das

  1. Anrede
  2. Vorname
  3. Nachname
  4. Anschrift
  5. Telefonnummer (optional)
  6. Email-Adresse
  7. Ihre Einverständniserklärung zur Nutzung Ihrer übermittelten Daten und die Bestätigung korrekter Angaben und der Akzeptanz unserer Datenschutzerklärung und derjenigen des Adressaten der Petition (z. B. der Landtag von Baden-Württemberg)
  8. Die Petition, an der Sie teilnehmen wollen bzw. der entsprechende Petitionstext

Im Zeitpunkt der Absendung der Nachricht werden zudem folgende Daten gespeichert:

  1. Die IP-Adresse des Nutzers
  2. Datum und Uhrzeit der Teilnahme

Für die Verarbeitung der Daten wird im Rahmen des Absendevorgangs Ihre Einwilligung eingeholt und u.a. auf diese Datenschutzerklärung verwiesen.

Alternativ zur Teilnahme an Petitionen über unser Online-Formular ist die direkte Teilnahme beim Adressaten der Petition möglich, und zwar meist sowohl online, wie auch per Post oder Fax. Ihre direkte Teilnahme ist der bevorzugte Weg, sowohl in Hinsicht auf die Datensicherheit, die Dauer bis zum Eingang der Petition beim Adressaten, als auch unseren Aufwand betreffend. Das von uns zur Verfügung gestellte Online-Formular ist eine reine Komfortfunktion für Benutzer, die Probleme mit der direkten Teilnahme haben.

Es erfolgt in diesem Zusammenhang eine Weitergabe der Daten an den Adressaten der Petition. Dieser kann Ihre Daten seinerseits an weitere im Rahmen der Petition tätige Stellen weitergeben. Dazu gehört im Regelfall auch, dass ihre Petition mit allen von Ihnen gemachten – auch personenbezogenen – Angaben dem zuständigen Ressort der zuständigen Regierung und den beteiligten nachgeordneten Behörden zur Stellungnahme zugeleitet wird. Näheres entnehmen Sie bitte den Datenschutzbestimmungen und Petitionsbedingungen des Adressaten der Petition. Eine Weitergabe an weitere Stellen durch unser Seite erfolgt jedoch nicht. Die Daten werden ausschließlich für die Teilnahme an der jeweiligen Petition verwendet.

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist bei Vorliegen einer Einwilligung des Nutzers Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.

Zweck der Datenverarbeitung

Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske dient uns allein zur Übergabe Ihrer Daten an den Adressaten der Petition.

Die sonstigen während des Absendevorgangs verarbeiteten personenbezogenen Daten dienen dazu, einen Missbrauch der Formulare zu verhindern und die Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme sicherzustellen.

Dauer der Speicherung

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Dies ist dann der Fall, wenn die Daten durch uns an den Adressaten der Petition weitergegeben worden sind.

Die während des Absendevorgangs zusätzlich erhobenen personenbezogenen Daten werden spätestens nach einer Frist von sieben Tagen gelöscht.

Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Der Nutzer hat bis zur Übergabe der Daten an den Adressaten der Petition jederzeit die Möglichkeit, seine Einwilligung zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten zu widerrufen. Ein Widerruf zu einem späteren Zeitpunkt ist nicht möglich.

Der Widerruf der Einwilligung und der Widerspruch der Speicherung muss an die im Abschnitt „Ansprechpartner“ benannte Person gerichtet werden. Alle personenbezogenen Daten, die im Zuge der Nutzung unseres jeweiligen Online-Formulars zur Petitionsteilnahme gespeichert wurden, werden in diesem Fall gelöscht.

Wir weisen darauf hin, dass, nach Ablauf der Widerspruchsmöglichkeit bei uns, noch die Möglichkeit besteht, sich direkt an den Adressaten der Petition zu wenden.

Datenschutzerklärung für die Nutzung von Facebook-Plugins (Like-Button)

Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Auf unseren Seiten sind Plugins des sozialen Netzwerks Facebook, Anbieter Facebook Inc., 1 Hacker Way, Menlo Park, California 94025, USA, integriert. Die Facebook-Plugins erkennen Sie an dem Facebook-Logo oder dem „Like-Button“ („Gefällt mir“) auf unserer Seite. Eine Übersicht über die Facebook-Plugins finden Sie hier: http://developers.facebook.com/docs/plugins/.

Wenn Sie unsere Seiten besuchen, wird über das Plugin eine direkte Verbindung zwischen Ihrem Browser und dem Facebook-Server hergestellt, sobald Sie den Facebook „Like-Button“ anklicken. Facebook erhält dadurch die Information, dass Sie mit Ihrer IP-Adresse unsere Seite besucht haben. Wenn Sie den Facebook „Like-Button“ anklicken während Sie in Ihrem Facebook-Account eingeloggt sind, können Sie die Inhalte unserer Seiten auf Ihrem Facebook-Profil verlinken. Dadurch kann Facebook den Besuch unserer Seiten Ihrem Benutzerkonto zuordnen. Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Facebook erhalten. Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von Facebook unter http://de-de.facebook.com/policy.php.

Wenn Sie nicht wünschen, dass Facebook den Besuch unserer Seiten Ihrem Facebook- Nutzerkonto zuordnen kann, loggen Sie sich bitte aus Ihrem Facebook-Benutzerkonto aus.

Nutzer unserer Webseite, die den Facebook „Like-Button“ nicht anklicken, übertragen durch den Besuch unserer Webseite keine Daten an Facebook. Dazu haben wir technische Maßnahmen ergriffen, die Ihre Privatsphäre schützen (dazu nutzen wir eine Weiterentwickung des sogenannten 2-Klick-Verfahrens, die nur noch einen Klick benötigt und dennoch Ihre Privatspäre schützt).

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist bei Vorliegen einer Einwilligung des Nutzers Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Durch Anklicken des Facebook „Like-Button“ erklären Sie sich mit der Übermittlung von personenbezogenen Daten an Facebook einverstanden.

Zweck der Datenverarbeitung

Wir stellen Ihnen den Facebook „Like-Button“ zur Verfügung, damit Sie in einfacher Weise Inhalte unserer Seiten auf Ihrem Facebook-Profil verlinken können. Wir verarbeiten dabei selbst keine personenbezogenen Daten, sondern dies geschieht alleine durch Facebook.

Dauer der Speicherung

Wir speichern im Zusammenhang mit dem Facebook „Like-Button“ selbst keine personenbezogenen Daten. Bitte wenden Sie sich an Facebook selbst, um Informationen bezüglich Art, Umfang, Zweck und Dauer der Speicherung der Daten bei Facebook zu erhalten.

Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Sie können die Datenerfassung und -übertragung verhindern, indem Sie den Facebook „Like-Button“ auf unseren Seiten nicht anklicken. Für den Fall, dass Sie es doch tun weisen wir darauf hin, dass wir im Zusammenhang mit dem Facebook „Like-Button“ selbst keine personenbezogenen Daten speichern, sondern Sie damit auf eigenen Wunsch hin eine Datenübertragung zu Facebook initiieren. Daher gibt es uns gegenüber keine Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit.

Datenschutzerklärung für die Nutzung von Google Analytics

Auf unseren Seiten verzichten wir ganz bewusst auf die Nutzung von Google Analytics, denn wir haben uns für ein Maximum an Datenschutz entschieden.

Datenschutzerklärung für die Nutzung von Google Adsense

Auf unseren Seiten verzichten wir ganz bewusst auf die Nutzung von Google Adsense, denn wir haben uns für ein Maximum an Datenschutz entschieden.

Datenschutzerklärung für die Nutzung von Google +1

Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Unsere Seiten nutzen Funktionen von Google +1. Anbieter ist die Google Inc. 1600 Amphitheatre Parkway Mountain View, CA 94043,  USA.

Erfassung und Weitergabe von Informationen: Mithilfe der Google +1-Schaltfläche können Sie Informationen weltweit veröffentlichen. Über die Google +1-Schaltfläche erhalten Sie und andere Nutzer personalisierte Inhalte von Google und unseren Partnern. Google speichert sowohl die Information, dass Sie für einen Inhalt +1 gegeben haben, als auch Informationen über die Seite, die Sie beim Klicken auf +1 angesehen haben. Ihre +1 können als Hinweise zusammen mit Ihrem Profilnamen und Ihrem Foto in Google-Diensten, wie etwa in Suchergebnissen oder in Ihrem Google-Profil, oder an anderen Stellen auf Websites und Anzeigen im Internet eingeblendet werden. Google zeichnet Informationen über Ihre +1-Aktivitäten auf, um die Google-Dienste für Sie und andere zu verbessern. Um die Google +1-Schaltfläche verwenden zu können, benötigen Sie ein weltweit sichtbares, öffentliches Google-Profil, das zumindest den für das Profil gewählten Namen enthalten muss. Dieser Name wird in allen Google-Diensten verwendet. In manchen Fällen kann dieser Name auch einen anderen Namen ersetzen, den Sie beim Teilen von Inhalten über Ihr Google-Konto verwendet haben. Die Identität Ihres Google- Profils kann Nutzern angezeigt werden, die Ihre E-Mail-Adresse kennen oder über andere identifizierende Informationen von Ihnen verfügen.

Verwendung der erfassten Informationen: Neben den oben erläuterten Verwendungszwecken werden die von Ihnen bereitgestellten Informationen gemäß den geltenden Google-Datenschutzbestimmungen genutzt. Google veröffentlicht möglicherweise zusammengefasste Statistiken über die +1-Aktivitäten der Nutzer bzw. gibt diese an Nutzer und Partner weiter, wie etwa Publisher, Inserenten oder verbundene Websites.

Nutzer unserer Webseite, die den „Google +1-Button“ nicht anklicken, übertragen durch den Besuch unserer Webseite keine Daten an den Google +1 Dienst. Dazu haben wir technische Maßnahmen ergriffen, die Ihre Privatsphäre schützen (dazu nutzen wir eine Weiterentwickung des sogenannten 2-Klick-Verfahrens, die nur noch einen Klick benötigt und dennoch Ihre Privatspäre schützt).

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist bei Vorliegen einer Einwilligung des Nutzers Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Durch Anklicken der Google +1-Schaltfläche erklären Sie sich mit der Übermittlung von personenbezogenen Daten an Google einverstanden.

Zweck der Datenverarbeitung

Wir stellen Ihnen die Google +1-Schaltfläche zur Verfügung, damit Sie in einfacher Weise Inhalte unserer Seiten auf Ihrem Google-Profil verlinken bzw. verarbeiten können. Wir verarbeiten dabei selbst keine personenbezogenen Daten, sondern dies geschieht alleine durch Google.

Dauer der Speicherung

Wir speichern im Zusammenhang mit der Google +1-Schaltfläche selbst keine personenbezogenen Daten. Bitte wenden Sie sich an Google selbst, um Informationen bezüglich Art, Umfang, Zweck und Dauer der Speicherung der Daten bei Google zu erhalten.

Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Sie können die Datenerfassung und -übertragung verhindern, indem Sie die Google +1-Schaltfläche auf unseren Seiten nicht anklicken. Für den Fall, dass Sie es doch tun weisen wir darauf hin, dass wir im Zusammenhang mit der Google +1-Schaltfläche selbst keine personenbezogenen Daten speichern, sondern Sie damit auf eigenen Wunsch hin eine Datenübertragung zu Google initiieren. Daher gibt es uns gegenüber keine Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit.

Datenschutzerklärung für die Nutzung von Twitter

Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Auf unseren Seiten sind Funktionen des Dienstes Twitter eingebunden. Diese Funktionen werden angeboten durch die Twitter Inc., 795 Folsom St., Suite 600, San Francisco, CA 94107, USA. Durch das Benutzen von Twitter und der Funktion „Re-Tweet“ werden die von Ihnen besuchten Webseiten mit Ihrem Twitter-Account verknüpft und anderen Nutzern bekannt gegeben. Dabei werden auch Daten an Twitter übertragen. Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Twitter erhalten. Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von Twitter unter http://twitter.com/privacy.

Ihre Datenschutzeinstellungen bei Twitter können Sie in den Konto-Einstellungen unterhttp://twitter.com/account/settings ändern.

Nutzer unserer Webseite, die den „tweet-Button“ nicht anklicken, übertragen durch den Besuch unserer Webseite keine Daten an Twitter. Dazu haben wir technische Maßnahmen ergriffen, die Ihre Privatsphäre schützen (dazu nutzen wir eine Weiterentwickung des sogenannten 2-Klick-Verfahrens, die nur noch einen Klick benötigt und dennoch Ihre Privatspäre schützt).

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist bei Vorliegen einer Einwilligung des Nutzers Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Durch Anklicken des „tweet-Button“ erklären Sie sich mit der Übermittlung von personenbezogenen Daten an Twitter einverstanden.

Zweck der Datenverarbeitung

Wir stellen Ihnen den „tweet-Button“ zur Verfügung, damit Sie in einfacher Weise Inhalte unserer Seiten auf Ihrem Twitter-Profil verlinken bzw. verarbeiten können. Wir verarbeiten dabei selbst keine personenbezogenen Daten, sondern dies geschieht alleine durch Twitter.

Dauer der Speicherung

Wir speichern im Zusammenhang mit dem „tweet-Button“ selbst keine personenbezogenen Daten. Bitte wenden Sie sich an Twitterselbst, um Informationen bezüglich Art, Umfang, Zweck und Dauer der Speicherung der Daten bei Twitter zu erhalten.

Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Sie können die Datenerfassung und -übertragung verhindern, indem Sie den „tweet-Button“ auf unseren Seiten nicht anklicken. Für den Fall, dass Sie es doch tun weisen wir darauf hin, dass wir im Zusammenhang mit dem „tweet-Button“ selbst keine personenbezogenen Daten speichern, sondern Sie damit auf eigenen Wunsch hin eine Datenübertragung zu Twitter initiieren. Daher gibt es uns gegenüber keine Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit.

Rechte der betroffenen Person

Werden personenbezogene Daten von Ihnen verarbeitet, sind Sie Betroffener i.S.d. DSGVO und es stehen Ihnen folgende Rechte gegenüber dem Verantwortlichen zu:

Auskunftsrecht

Sie können von dem Verantwortlichen eine Bestätigung darüber verlangen, ob personenbezogene Daten, die Sie betreffen, von uns verarbeitet werden.

Liegt eine solche Verarbeitung vor, können Sie von dem Verantwortlichen über folgende Informationen Auskunft verlangen:

  1. die Zwecke, zu denen die personenbezogenen Daten verarbeitet werden;
  2. die Kategorien von personenbezogenen Daten, welche verarbeitet werden;
  3. die Empfänger bzw. die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden oder noch offengelegt werden;
  4. die geplante Dauer der Speicherung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten oder, falls konkrete Angaben hierzu nicht möglich sind, Kriterien für die Festlegung der Speicherdauer;
  5. das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung oder Löschung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, eines Rechts auf Einschränkung der Verarbeitung durch den Verantwortlichen oder eines Widerspruchsrechts gegen diese Verarbeitung;
  6. das Bestehen eines Beschwerderechts bei einer Aufsichtsbehörde;
  7. alle verfügbaren Informationen über die Herkunft der Daten, wenn die personenbezogenen Daten nicht bei der betroffenen Person erhoben werden;
  8. das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling gemäß Art. 22 Abs. 1 und 4 DSGVO und – zumindest in diesen Fällen – aussagekräftige Informationen über die involvierte Logik sowie die Tragweite und die angestrebten Auswirkungen einer derartigen Verarbeitung für die betroffene Person.

Ihnen steht das Recht zu, Auskunft darüber zu verlangen, ob die Sie betreffenden personenbezogenen Daten in ein Drittland oder an eine internationale Organisation übermittelt werden. In diesem Zusammenhang können Sie verlangen, über die geeigneten Garantien gem. Art. 46 DSGVO im Zusammenhang mit der Übermittlung unterrichtet zu werden.

Recht auf Berichtigung

Sie haben ein Recht auf Berichtigung und/oder Vervollständigung gegenüber dem Verantwortlichen, sofern die verarbeiteten personenbezogenen Daten, die Sie betreffen, unrichtig oder unvollständig sind. Der Verantwortliche hat die Berichtigung unverzüglich vorzunehmen.

Recht auf Einschränkung der Verarbeitung

Unter den folgenden Voraussetzungen können Sie die Einschränkung der Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten verlangen:

  1. wenn Sie die Richtigkeit der Sie betreffenden personenbezogenen für eine Dauer bestreiten, die es dem Verantwortlichen ermöglicht, die Richtigkeit der personenbezogenen Daten zu überprüfen;
  2. die Verarbeitung unrechtmäßig ist und Sie die Löschung der personenbezogenen Daten ablehnen und stattdessen die Einschränkung der Nutzung der personenbezogenen Daten verlangen;
  3. der Verantwortliche die personenbezogenen Daten für die Zwecke der Verarbeitung nicht länger benötigt, Sie diese jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen, oder
  4. wenn Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung gemäß Art. 21 Abs. 1 DSGVO eingelegt haben und noch nicht feststeht, ob die berechtigten Gründe des Verantwortlichen gegenüber Ihren Gründen überwiegen.

Wurde die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten eingeschränkt, dürfen diese Daten – von ihrer Speicherung abgesehen – nur mit Ihrer Einwilligung oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen oder zum Schutz der Rechte einer anderen natürlichen oder juristischen Person oder aus Gründen eines wichtigen öffentlichen Interesses der Union oder eines Mitgliedstaats verarbeitet werden.

Wurde die Einschränkung der Verarbeitung nach den o.g. Voraussetzungen eingeschränkt, werden Sie von dem Verantwortlichen unterrichtet bevor die Einschränkung aufgehoben wird.

Recht auf Löschung

Löschungspflicht

Sie können von dem Verantwortlichen verlangen, dass die Sie betreffenden personenbezogenen Daten unverzüglich gelöscht werden, und der Verantwortliche ist verpflichtet, diese Daten unverzüglich zu löschen, sofern einer der folgenden Gründe zutrifft:

  1. Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten sind für die Zwecke, für die sie erhoben oder auf sonstige Weise verarbeitet wurden, nicht mehr notwendig.
  2. Sie widerrufen Ihre Einwilligung, auf die sich die Verarbeitung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a oder Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO stützte, und es fehlt an einer anderweitigen Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.
  3. Sie legen gem. Art. 21 Abs. 1 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein und es liegen keine vorrangigen berechtigten Gründe für die Verarbeitung vor, oder Sie legen gem. Art. 21 Abs. 2 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein.
  4. Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten wurden unrechtmäßig verarbeitet.
  5. Die Löschung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten ist zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten erforderlich, dem der Verantwortliche unterliegt.
  6. Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten wurden in Bezug auf angebotene Dienste der Informationsgesellschaft gemäß Art. 8 Abs. 1 DSGVO erhoben.

Information an Dritte

Hat der Verantwortliche die Sie betreffenden personenbezogenen Daten öffentlich gemacht und ist er gem. Art. 17 Abs. 1 DSGVO zu deren Löschung verpflichtet, so trifft er unter Berücksichtigung der verfügbaren Technologie und der Implementierungskosten angemessene Maßnahmen, auch technischer Art, um für die Datenverarbeitung Verantwortliche, die die personenbezogenen Daten verarbeiten, darüber zu informieren, dass Sie als betroffene Person von ihnen die Löschung aller Links zu diesen personenbezogenen Daten oder von Kopien oder Replikationen dieser personenbezogenen Daten verlangt haben.

Ausnahmen

Das Recht auf Löschung besteht nicht, soweit die Verarbeitung erforderlich ist

  1. zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information;
  2. zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, die die Verarbeitung nach dem Recht der Union oder der Mitgliedstaaten, dem der Verantwortliche unterliegt, erfordert, oder zur Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde;
  3. aus Gründen des öffentlichen Interesses im Bereich der öffentlichen Gesundheit gemäß Art. 9 Abs. 2 lit. h und i sowie Art. 9 Abs. 3 DSGVO;
  4. für im öffentlichen Interesse liegende Archivzwecke, wissenschaftliche oder historische Forschungszwecke oder für statistische Zwecke gem. Art. 89 Abs. 1 DSGVO, soweit das unter Abschnitt a) genannte Recht voraussichtlich die Verwirklichung der Ziele dieser Verarbeitung unmöglich macht oder ernsthaft beeinträchtigt, oder
  5. zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.

Recht auf Unterrichtung

Haben Sie das Recht auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung gegenüber dem Verantwortlichen geltend gemacht, ist dieser verpflichtet, allen Empfängern, denen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden, diese Berichtigung oder Löschung der Daten oder Einschränkung der Verarbeitung mitzuteilen, es sei denn, dies erweist sich als unmöglich oder ist mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden.

Ihnen steht gegenüber dem Verantwortlichen das Recht zu, über diese Empfänger unterrichtet zu werden.

Recht auf Datenübertragbarkeit

Sie haben das Recht, die Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die Sie dem Verantwortlichen bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten. Außerdem haben Sie das Recht diese Daten einem anderen Verantwortlichen ohne Behinderung durch den Verantwortlichen, dem die personenbezogenen Daten bereitgestellt wurden, zu übermitteln, sofern

  1. die Verarbeitung auf einer Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO oder Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO oder auf einem Vertrag gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO beruht und
  2. die Verarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren erfolgt.

In Ausübung dieses Rechts haben Sie ferner das Recht, zu erwirken, dass die Sie betreffenden personenbezogenen Daten direkt von einem Verantwortlichen einem anderen Verantwortlichen übermittelt werden, soweit dies technisch machbar ist. Freiheiten und Rechte anderer Personen dürfen hierdurch nicht beeinträchtigt werden.

Das Recht auf Datenübertragbarkeit gilt nicht für eine Verarbeitung personenbezogener Daten, die für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde.

Widerspruchsrecht

Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 lit. e oder f DSGVO erfolgt, Widerspruch einzulegen; dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling.

Der Verantwortliche verarbeitet die Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht mehr, es sei denn, er kann zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.

Werden die Sie betreffenden personenbezogenen Daten verarbeitet, um Direktwerbung zu betreiben, haben Sie das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen; dies gilt auch für das Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung in Verbindung steht.

Widersprechen Sie der Verarbeitung für Zwecke der Direktwerbung, so werden die Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht mehr für diese Zwecke verarbeitet.

Sie haben die Möglichkeit, im Zusammenhang mit der Nutzung von Diensten der Informationsgesellschaft – ungeachtet der Richtlinie 2002/58/EG – Ihr Widerspruchsrecht mittels automatisierter Verfahren auszuüben, bei denen technische Spezifikationen verwendet werden.

Recht auf Widerruf der datenschutzrechtlichen Einwilligungserklärung

Sie haben das Recht, Ihre datenschutzrechtliche Einwilligungserklärung jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.

Automatisierte Entscheidung im Einzelfall einschließlich Profiling

Sie haben das Recht, nicht einer ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung – einschließlich Profiling – beruhenden Entscheidung unterworfen zu werden, die Ihnen gegenüber rechtliche Wirkung entfaltet oder Sie in ähnlicher Weise erheblich beeinträchtigt. Dies gilt nicht, wenn die Entscheidung

  1. für den Abschluss oder die Erfüllung eines Vertrags zwischen Ihnen und dem Verantwortlichen erforderlich ist,
  2. aufgrund von Rechtsvorschriften der Union oder der Mitgliedstaaten, denen der Verantwortliche unterliegt, zulässig ist und diese Rechtsvorschriften angemessene Maßnahmen zur Wahrung Ihrer Rechte und Freiheiten sowie Ihrer berechtigten Interessen enthalten oder
  3. mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung erfolgt.

Allerdings dürfen diese Entscheidungen nicht auf besonderen Kategorien personenbezogener Daten nach Art. 9 Abs. 1 DSGVO beruhen, sofern nicht Art. 9 Abs. 2 lit. a oder g DSGVO gilt und angemessene Maßnahmen zum Schutz der Rechte und Freiheiten sowie Ihrer berechtigten Interessen getroffen wurden.

Hinsichtlich der in (1) und (3) genannten Fälle trifft der Verantwortliche angemessene Maßnahmen, um die Rechte und Freiheiten sowie Ihre berechtigten Interessen zu wahren, wozu mindestens das Recht auf Erwirkung des Eingreifens einer Person seitens des Verantwortlichen, auf Darlegung des eigenen Standpunkts und auf Anfechtung der Entscheidung gehört.

Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde

Unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs steht Ihnen das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat ihres Aufenthaltsorts, ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes, zu, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt.

Die Aufsichtsbehörde, bei der die Beschwerde eingereicht wurde, unterrichtet den Beschwerdeführer über den Stand und die Ergebnisse der Beschwerde einschließlich der Möglichkeit eines gerichtlichen Rechtsbehelfs nach Art. 78 DSGVO.

Ansprechpartner

Der Nutzer erhält von uns auf Nachfrage jederzeit kostenlos Auskunft, ob und welche personenbezogenen Daten zu seiner Person oder seinem Pseudonym gespeichert sind. Sind Daten unrichtig erfasst, werden diese nach Kenntnis berichtigt, wie dies oben im Abschnitt „Rechte der betroffenen Person“ ausführlich beschrieben wurde.

Für Auskünfte und sonstige Rückfragen kann sich der Nutzer an folgende Person wenden:

Volker Typke
Weiherblick 10
89186 Illerrieden

oder per Email an

datenschutz@gegen-tempo-30.de

Änderungen

Zuletzt geändert am

25.05.2018: Google Webfonts werden nicht mehr benutzt, daher wurde der entsprechende Passus gestrichen.

23.05.2018: Anforderungen gemäß Datenschutz-Grundverordnung der EU (DSGVO) erfüllt.

01.07.2015: Social-Buttons hinzugefügt und daher Aktualisierung der „Datenschutzerklärung für die Nutzung von Facebook-Plugins (Like-Button)“, der „Datenschutzerklärung für die Nutzung von Google +1“, der „Datenschutzerklärung für die Nutzung von Twitter“. Bessere Strukturierung durch mehr Überschriften.