Bürgerinitiative Pro Tempo 50 – Gegen Tempo 30

Bürgerinitiative pro Tempo 50 (und gegen Tempo 30)

Datenschutzerklärung

Stand: 20.06.2017

Datenschutz

Die Betreiber dieser Seiten nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Wir behandeln Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften sowie dieser Datenschutzerklärung.

Die Nutzung unserer Webseite ist in der Regel ohne Angabe personenbezogener Daten möglich. Soweit auf unseren Seiten personenbezogene Daten (beispielsweise Name, Anschrift, IP-Adressen oder E-Mail-Adressen) erhoben werden, erfolgt dies, soweit möglich, stets auf freiwilliger Basis. Diese Daten werden ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung nicht an Dritte weitergegeben, außer wir werden dazu behördlich gezwungen oder es dient der Strafverfolgung. Näheres regeln die nachfolgenden Bestimmungen für die einzelnen Teildienste unserer Webseiten.

Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.

Server-Log-Dateien

Im Rahmen der Nutzung unserer Webseiten werden von uns und unserem Hoster (Webspace-Provider, Anbieter) über jeden Zugriff auf unser Angebot  nicht-personenbezogene Daten erhoben, die Ihr Browser automatisch an uns übermittelt (so genannte Server-Log-Dateien oder Serverlogfiles). Zu den Zugriffsdaten gehören der Name der abgerufenen Webseite, abgerufene Dateien, Datum und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmenge, Meldung über Erfolg oder Mißerfolg des Abrufs, Browsertyp nebst Version, das Betriebssystem des Nutzers, Referrer URL (die zuvor besuchte Seite), sowie die IP-Adresse, Hostname des zugreifenden Rechners und der anfragende Provider. Protokollierte IP-Adressen nutzen wir nicht zur Identifikation von Personen, außer im Falle einer Rechtsverletzung. Für die Speicherung von IP-Adressen berufen wir uns ausdrücklich auch auf § 100 TKG, um uns vor Störungen von Telekommunikationsanlagen und den Missbrauch von Telekommunikationsdiensten zu schützen.

Der  Hoster (Webspace-Provider, Anbieter) und wir verwenden die Protokolldaten nur für statistische Auswertungen zum Zweck des Betriebs, der Sicherheit und der Optimierung des Angebotes. Der Hoster (Webspace-Provider, Anbieter) und wir behalten uns jedoch vor, die Protokolldaten nachträglich zu überprüfen, wenn aufgrund konkreter Anhaltspunkte der berechtigte Verdacht einer rechtswidrigen Nutzung besteht.

Unerlaubte Nutzung unserer bereitgestellten Daten

Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Die Betreiber der Seiten behalten sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-Mails, vor. Ferner wird jede Form der Störung der genannten Kommunikationseinrichtungen (Spam, Denial-of-Service-Attacken, „Telefonterror“, etc. strafrechtlich verfolgt. Wir sind offen für sachliche Diskussionen, gehen aber strikt gegen unfaire Gegner und Störer vor.

Datenschutzerklärung für freiwillig bereitgestellte Daten

Persönliche Daten wie Name, Adresse, Telefonnummer, E-Mail-Adresse, usw., werden nur dann gespeichert, wenn Sie uns diese freiwillig, zum Beispiel im Rahmen einer Registrierung, einer Petition, einer Umfrage, eines Kommentars, der Bestellung von Informationsmaterial oder eines Newsletters zur Verfügung stellen oder anderweitig aktiv mit uns Kontakt aufnehmen, zum Beispiel per E-Mail oder Online-Formular. Das heißt, es liegt allein in Ihrer Entscheidung, ob und welche Daten Sie uns zur Verfügung stellen. Näheres ist auch in den folgenden Abschnitten beschrieben.

Wir nutzen die Daten nicht zu Zwecken der Werbung für eigene und fremde Produkte und Dienstleistungen und geben diese auch nicht an Dritte weiter, es sei denn, es handelt sich um Ihren ausdrücklichen Wunsch, wie etwa bei Ihrer Teilnahme an einer Petition (in deren Natur es liegt, mit seinem Namen, seiner Anschrift und seiner Unterschrift einzustehen und dies alles an die entsprechende Eingebungsstelle weiterzuleiten), oder wir werden durch richterliche Anordnung dazu gezwungen, oder es wäre zu Zwecken der Strafverfolgung nötig.

Datenschutzerklärung für die Nutzung der Kommentarfunktion

Sofern Sie Gebrauch von der Kommentarfunktion machen, erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir dabei Ihre E-Mail- und IP-Adresse erheben und für die Dauer der Verfügbarkeit Ihres Kommentars abspeichern. Wir dürfen die von Ihnen überlassene E-Mail-Adresse nutzen, um mit Ihnen im Zusammenhang mit Ihrem Kommentar in Kontakt zu treten (bspw. für Rückfragen bei Unklarheiten oder die Freigabe Ihres Kommentars nach Prüfung der Validität der überlassenen E-Mail-Adresse durch Rückfrage). Eine Kontaktaufnahme zu Werbezwecken oder Ähnlichem findet nicht statt. Ansonsten nutzen wir diese Daten nur für Zwecke der Strafverfolgung, wenn Ihr Kommentar oder Ihre Kommentaraktivitäten gegen geltendes Recht verstößt bzw. verstoßen. Wir geben Ihre persönlichen Daten nicht an Dritte weiter, es sei denn, wir werden durch richterliche oder behördliche Anordnung dazu gezwungen oder es wäre zu Zwecken der Strafverfolgung nötig. Im Falle von Urheberrechtsverletzungen durch Ihre Aktivitäten sind wir auch befugt nach Treu und Glauben Ihre persönlichen Daten auch an den Urheberrechtsinhaber oder seinen Bevollmächtigten zum Zecke der zivil- und strafrechtlichen Verfolgung der Urheberrechteverletzung herauszugeben (das klassische Beispiel wäre ein privates Hilfeersuchen eines Rechtsanwalts an uns, der für den Rechteinhaber versucht, den Urheberrechtsverletzter zum Zwecke der Abmahnung zu ermitteln). Sie können die Löschung eines oder aller Ihrer Kommentare jederzeit kostenlos bei uns beantragen, wodurch auch Ihre dazugehörige IP-Adresse gelöscht wird. Siehe dazu Abschnitt „Auskunftsrecht, Löschungsrecht und Ansprechpartner“.

Sie sind für von Ihnen selbst eingestellte Inhalte (beispielsweise die Kommentare selbst, Nachrichten an andere Benutzer oder Bilder) selbst verantwortlich. Wir behalten uns vor, Inhalte, die gegen geltendes Recht verstoßen oder anstößigen Inhalts sind, unverzüglich zu löschen oder zu sperren. Benutzer, die gegen diese Bedingungen verstoßen, können von der weiteren Teilnahme an der Kommentarfunktion ausgeschlossen werden.

Datenschutzerklärung für die Nutzung von Umfragen

Sofern Sie an Umfragen teilnehmen, die auf unseren Webseiten eingebettet sind, erklären Sie sich einverstanden, dass dazu folgende Daten von uns erhoben und gespeichert werden:

Name der Umfrage, Ihre Auswahl, Datum und Uhrzeit Ihrer Teilnahme, Ihre IP-Adresse sowie Statusmeldungen über Erfolg oder Mißerfolg Ihrer Teilnahme. Die Teilnahme ist grundsätzlich anonym möglich, sofern Sie nicht als registrierter und eingeloggter Benutzer unserer Webseiten teilnehmen. Für registrierte und zum Zeitpunkt der Teilnahme eingeloggte Benutzer wird darüber hinaus auch der Benutzername gespeichert.

Datenschutzerklärung für ein Newsletter-Abonnement

Sofern Sie einen oder mehrere unserer Newsletter abonnieren, erklären Sie sich ausdrücklich damit einverstanden, dass wir dazu während der Registrierung, Profilaktualisierung, Validierung und Abmeldung folgende Daten abfragen und speichern:

Ihre E-Mail-Adresse, den zu abonnierenden Newsletter, Datum und Uhrzeit Ihrer An- oder Abmeldung, Datum und Uhrzeit von Änderungen Ihres Newsletterprofils, Ihre IP-Adresse sowie Statusmeldungen über Erfolg oder Mißerfolg Ihrer Aktivitäten in Zusammenhang mit dem Newsletter-Abonnement. Dazu können Sie uns auch freiwillig weitere Daten, wie Ihren Vor- und Nachnamen angeben, die dann Teil Ihres Newsletter-Profils werden. Mit Ihrer erfolgreichen Abmeldung wird Ihr Newsletter-Profil automatisch gelöscht, sodass diese Daten nicht weiter fortbestehend gespeichert werden. Wir benutzen in Konformität mit deutschen Datenschutzgesetzen das sogenannte Double-Opt-In-Verfahren, d. h. nach Ihrer Registrierung im ersten Schritt erhalten Sie eine Bestätigungs-E-Mail, in der Sie einen Link finden, den Sie in einem zweiten Schritt aufrufen müssen, um die angegebene E-Mail-Adresse für den Newsletter-Empfang zu aktivieren. Dasselbe gilt für Profil-Änderungen und Abmeldungen, um Sie vor unverlangten Änderungen oder Abmeldungen durch Dritte zu schützen. Durch Aktivierung Ihrer E-Mail-Adresse für den Newsletter-Empfang stimmen Sie ausdrücklich zu, dass Sie regelmäßig den abonnierten Newsletter von uns per E-Mail erhalten wollen.

Datenschutzerklärung für die Nutzung von Facebook-Plugins (Like-Button)

Auf unseren Seiten sind Plugins des sozialen Netzwerks Facebook, Anbieter Facebook Inc., 1 Hacker Way, Menlo Park, California 94025, USA, integriert. Die Facebook-Plugins erkennen Sie an dem Facebook-Logo oder dem „Like-Button“ („Gefällt mir“) auf unserer Seite. Eine Übersicht über die Facebook-Plugins finden Sie hier: http://developers.facebook.com/docs/plugins/.

Wenn Sie unsere Seiten besuchen, wird über das Plugin eine direkte Verbindung zwischen Ihrem Browser und dem Facebook-Server hergestellt, sobald Sie den Facebook „Like-Button“ anklicken. Facebook erhält dadurch die Information, dass Sie mit Ihrer IP-Adresse unsere Seite besucht haben. Wenn Sie den Facebook „Like-Button“ anklicken während Sie in Ihrem Facebook-Account eingeloggt sind, können Sie die Inhalte unserer Seiten auf Ihrem Facebook-Profil verlinken. Dadurch kann Facebook den Besuch unserer Seiten Ihrem Benutzerkonto zuordnen. Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Facebook erhalten. Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von Facebook unter http://de-de.facebook.com/policy.php.

Wenn Sie nicht wünschen, dass Facebook den Besuch unserer Seiten Ihrem Facebook- Nutzerkonto zuordnen kann, loggen Sie sich bitte aus Ihrem Facebook-Benutzerkonto aus.

Nutzer unserer Webseite, die den Facebook „Like-Button“ nicht anklicken, übertragen durch den Besuch unserer Webseite keine Daten an Facebook. Dazu haben wir technische Maßnahmen ergriffen, die Ihre Privatsphäre schützen (dazu nutzen wir eine Weiterentwickung des sogenannten 2-Klick-Verfahrens, die nur noch einen Klick benötigt und dennoch Ihre Privatspäre schützt).

Datenschutzerklärung für die Nutzung von Google Analytics

Auf unseren Seiten verzichten wir ganz bewusst auf die Nutzung von Google Analytics, denn wir haben uns für ein Maximum an Datenschutz entschieden.

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Datenschutzerklärung für die Nutzung von Google +1

Unsere Seiten nutzen Funktionen von Google +1. Anbieter ist die Google Inc. 1600 Amphitheatre Parkway Mountain View, CA 94043,  USA.

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Datenschutzerklärung für die Nutzung von Twitter

Auf unseren Seiten sind Funktionen des Dienstes Twitter eingebunden. Diese Funktionen werden angeboten durch die Twitter Inc., 795 Folsom St., Suite 600, San Francisco, CA 94107, USA. Durch das Benutzen von Twitter und der Funktion „Re-Tweet“ werden die von Ihnen besuchten Webseiten mit Ihrem Twitter-Account verknüpft und anderen Nutzern bekannt gegeben. Dabei werden auch Daten an Twitter übertragen. Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Twitter erhalten. Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von Twitter unter http://twitter.com/privacy.

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Cookies

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Auskunftsrecht, Löschungsrecht und Ansprechpartner

Der Nutzer erhält von uns auf Nachfrage jederzeit kostenlos Auskunft, ob und welche personenbezogenen Daten zu seiner Person oder seinem Pseudonym gespeichert sind. Sind Daten unrichtig erfasst, werden diese nach Kenntnis berichtigt.

Für Auskünfte und sonstige Rückfragen kann sich der Nutzer an folgende Person wenden:

Volker Typke
Weiherblick 10
89186 Illerrieden

oder per Email an

datenschutz@gegen-tempo-30.de

Änderungen

01.07.2015: Social-Buttons hinzugefügt und daher Aktualisierung der „Datenschutzerklärung für die Nutzung von Facebook-Plugins (Like-Button)“, der „Datenschutzerklärung für die Nutzung von Google +1“, der „Datenschutzerklärung für die Nutzung von Twitter“. Bessere Strukturierung durch mehr Überschriften.